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Erneuerung der Fahrzeugflotte
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- ein Beitrag zum Klimaschutz
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Urs Hany, Niederhasli
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Die CVP Schweiz anlässlich des Point de Presse vom 2. Juli 2007
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Im Januar 2007 hat die CVP Schweiz ihren Wahlvertrag verabschiedet. "Einen neuen Schwerpunkt haben wir dort mit der Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen gesetzt. Seither sind wir nicht untätig geblieben und haben diverse Vorstösse auf Bundes- und Kantonsebene eingereicht und im Parlament wichtige Entscheide zugunsten der Umwelt gefasst. In einer weiteren Umsetzung des Wahlvertrages fordern wir nun Massnahmen für mehr Energieeffizienz im Verkehr." sagt Parteipräsident Christophe Darbellay.
"Wie ein Rating der Umweltorganisationen, welche das Stimmverhalten der Bundesparlamentarier während der letzten Legislatur auswerteten, kürzlich ergab, sind wir die einzige grüne bürgerliche Partei. Wir wollen dieser Einschätzung mit den vorliegenden Massnahmen für mehr Energieeffizienz im motorisierten Verkehr weiter gerecht werden." so Darbellay weiter.
Rund ein Drittel des Energieverbrauchs in der Schweiz wird durch den Verkehr konsumiert. Rund 29% des Ausstosses von Treibhausgasen kommen aus dieser Quelle. Der motorisierte Individualverkehr macht dabei 79% der Verkehrsleistung aus, der öffentliche Verkehr 21%. Massnahmen im Bereich des motorisierten Individualverkehrs sind unumgänglich. "Unser Konzept will eine schnelle Wirkung und richtet sich gezielt auf die Eliminierung der schlimmsten Umweltsünder aus. Dies hat einen Hauptgrund: Eine schnelle und massive Reduktion der in der Schweiz zurückgelegten Autokilometer scheint auch durch Massnahmen wie eine CO2-Abgabe auf Treibstoffen kaum machbar. Auch weil derzeit die Kapazitäten des ÖV gar nicht bereit stehen." sagt Reto Nause Generalsekretär der CVP.
Dabei fordert die CVP eine Senkung des Treibstoffverbrauchs und der Emissionswerte der Neuwagenflotte. Sie verlangt einen Totalumbau der Automobilsteuer (Importsteuer), welche auf ein Bonus-Malus-System auszurichten ist. "Emissions- und verbrauchsarme Fahrzeuge sollen entlastet werden, dafür emissions- und verbrauchsstarke Fahrzeuge verteuert. Weiter sollen die emissions- und verbrauchsstarken Fahrzeuge durch energieeffizientere Neuwagen ersetzt werden. Die Mehreinnahmen aus der Automobilsteuer sind in einer Übergangsphase als Anreiz dafür zu verwenden, um die "dreckigsten" und ältesten 10% aller Personenwagen ausser Verkehr zu setzen: Eine "Verschrottungsprämie" soll beim Verzicht auf Neueinlösung eines Fahrzeugs oder bei Einlösung eines besonders emissions- und verbrauchsarmen Fahrzeugs ausbezahlt werden." erklärt Nationalrat Urs Hany.
Auf kantonaler Ebene soll die Motorfahrzeugbesteuerung auf eine Senkung von Emissionen und Verbrauch statt auf Hubraum ausgerichtet werden.
Veröffentlicht am: 02.07.2007
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Die Verkehrspolitik - Mein erster Schwerpunkt
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Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft sind ohne ein funktionierendes Verkehrssystem undenkbar. Die moderne Gesellschaft ist eine mobile Gesellschaft, doch der Mobilität sind Grenzen gesetzt.
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KMU-Wirtschaft - Mein zweiter Schwerpunkt
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Die KMU sind das Rückgrat unserer Volkswirtschaft. Über 99% der Unternehmen in unserem Land sind KMU. Diese Klein- und Mittelbetriebe stellen rund zwei Drittel der Arbeitsplätze zur Verfügung.
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Die Energiepolitik - Rede im Nationalrat
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Kohlendioxid (CO2) ist ein natürlicher Bestandteil unserer Atmosphäre. Durch die hohen vom Menschen verursachten Emissionen hat sich der CO2- Anteil der Luft seit Beginn des Industriezeitalters um etwa 20% erhöht.
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